FREIE WÄHLER BAG Queer kritisiert Fahnenverbot im Bundestag scharf
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Die Bundesarbeitsgemeinschaft Queer der FREIE WÄHLER äußert deutliche Kritik an der Entscheidung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, das Zeigen von Pride- und Regenbogenflaggen im parlamentarischen Umfeld einzuschränken. Die BAG Queer sieht darin ein fatales gesellschaftliches und politisches Signal gegenüber queeren Menschen in Deutschland.
Der Bundesvorsitzende der FREIE WÄHLER BAG Queer, Daniel Meincke, erklärt dazu: „Dieses Fahnenverbot ist ein völlig falsches Signal zur falschen Zeit. Die Regenbogenflagge steht nicht für Parteipolitik, sondern für Menschenwürde, Freiheit und Schutz von Minderheiten. Wer ihre Sichtbarkeit aus dem Herzen unserer Demokratie verdrängen will, vermittelt queeren Menschen unmissverständlich: Eure Anliegen sind unerwünscht.“
Meincke weiter:
„Gerade angesichts zunehmender Hasskriminalität gegen queere Menschen braucht es Haltung statt Symbolpolitik gegen Vielfalt. Dass ausgerechnet die Präsidentin des Deutschen Bundestages ein Zeichen der Solidarität und des Respekts zurückdrängen will, ist enttäuschend und politisch kurzsichtig.“
Die BAG Queer warnt davor, gesellschaftliche Neutralität mit Unsichtbarkeit von Minderheiten zu verwechseln. Demokratie bedeute nicht nur institutionelle Ordnung, sondern auch den aktiven Schutz von Menschenrechten und gesellschaftlicher Vielfalt.
„Die Regenbogenflagge spaltet nicht – Intoleranz tut es. Wer Vielfalt aus öffentlichen Räumen verdrängen möchte, stärkt am Ende diejenigen Kräfte, die Ausgrenzung und gesellschaftliche Rückschritte betreiben“, so Meincke abschließend.
Die FREIE WÄHLER BAG Queer bekennt sich weiterhin klar zu Sichtbarkeit, Gleichberechtigung und dem Schutz queerer Menschen in Deutschland.
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