FREIE WÄHLER: FCAS-Aus zeigt die Kosten nationaler Alleingänge in Europas Verteidigungspolitik

Das Aus des deutsch-französischen Kampfjetprojekts FCAS ist ein weiterer Beleg dafür, dass Europas Verteidigungsindustrie noch immer entlang nationaler Grenzen organisiert ist. Unterschiedliche nationale Prioritäten, regulatorische Hürden und industriepolitische Eigeninteressen verhindern seit Jahren eine effiziente europäische Zusammenarbeit und verursachen hohe Zusatzkosten für die Steuerzahler. Die FREIE WÄHLER sehen sich deshalb in ihrer Forderung nach einem echten europäischen Binnenmarkt für Verteidigungsprodukte bestätigt.

Engin Eroglu, Europaabgeordneter und stellvertretender Bundesvorsitzender der FREIE WÄHLER, erklärt: „Das Scheitern von FCAS zeigt, dass Europa zwar immer größere Summen für Verteidigung bereitstellt, aber weiterhin in nationalen Strukturen denkt. Solange jeder Mitgliedstaat eigene Systeme entwickelt, eigene Beschaffungswege verfolgt und nationale Industrieinteressen über gemeinsame europäische Lösungen stellt, werden wir weder die notwendige Effizienz noch die erforderliche Handlungsfähigkeit erreichen.“

Nach Ansicht der FREIE WÄHLER liegt die eigentliche Lehre aus dem FCAS-Aus nicht im Ende eines einzelnen Projekts, sondern in der Erkenntnis, dass Europa endlich einen funktionierenden Binnenmarkt für Verteidigungsgüter schaffen muss. Die europäische Verteidigungsindustrie leidet bis heute unter Marktfragmentierung, Doppelstrukturen und fehlender gemeinsamer Beschaffung. Dadurch werden Skaleneffekte verhindert, Lieferketten unnötig kompliziert und wertvolle Ressourcen verschwendet.

„Das eigentliche Problem Europas ist nicht ein Mangel an Geld, sondern ein Mangel an Effizienz. Studien gehen davon aus, dass eine stärkere europäische Zusammenarbeit Einsparungen von bis zu 30 Prozent der Verteidigungsausgaben ermöglichen könnte. Angesichts der bis 2035 erwarteten Verteidigungsausgaben von rund 6,8 Billionen Euro in Europa entspricht das einem Potenzial von mehr als zwei Billionen Euro. Wir können die Menschen in der EU nicht weiter finanziell mit Sonderwegen belasten. Wer immer neue Schulden aufnimmt, ohne bestehende Ineffizienzen zu beseitigen, handelt nicht verantwortungsvoll. Bevor wir über zusätzliche Milliarden sprechen, müssen wir dafür sorgen, dass die vorhandenen Mittel effizient eingesetzt werden“, betont Eroglu.

Für die FREIE WÄHLER bietet das Ende von FCAS zugleich die Chance, die europäische Verteidigungszusammenarbeit neu auszurichten. Statt auf komplexe nationale Kompromisslösungen müsse der Fokus künftig stärker auf gemeinsamen Standards, grenzüberschreitenden Lieferketten, gegenseitiger Anerkennung von Zulassungen und einer echten gemeinsamen Beschaffung liegen.

„Europa braucht weniger nationale Prestigeprojekte und mehr europäische Wertschöpfung. Ein echter Binnenmarkt für Verteidigungsgüter würde nicht nur Kosten senken, sondern auch Innovation fördern, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen stärken und die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte verbessern. Das FCAS-Aus sollte deshalb nicht das Ende europäischer Zusammenarbeit sein, sondern der Startschuss für die Vollendung des europäischen Verteidigungsbinnenmarktes“, so Eroglu abschließend.