Europäische Verteidigung braucht Souveränität, nicht neue Abhängigkeiten

Der Europaabgeordnete und stellvertretende Bundesvorsitzende FREIE WÄHLER, Joachim Streit, warnt vor einer sicherheitspolitischen Fehlentwicklung in der Europäischen Union. Milliardeninvestitionen in amerikanische Waffensysteme würden fälschlich als europäische Verteidigung verkauft, führten in Wahrheit jedoch zu neuer strategischer Abhängigkeit.

„Was wir derzeit in Europa erleben, ist sicherheitspolitisch naiv und gefährlich“, erklärt Streit. „Wer amerikanische Waffensysteme kauft, erwirbt nicht nur Technik, sondern auch Abhängigkeit. Moderne Militärsysteme sind softwaregesteuert, vernetzt und auf regelmäßige Updates angewiesen. Diese Kontrolle liegt nicht in Europa, sondern in den USA.“

Joachim Streit betont, dass es sich dabei nicht um theoretische Szenarien handle, sondern um eine strukturelle Realität moderner Militärtechnik. „Im Ernstfall kann externe Kontrolle über Software, Updates oder Ersatzteile die Einsatzfähigkeit einschränken oder blockieren. Wer so einkauft, gibt sicherheitspolitische Souveränität aus der Hand.“

Europa dürfe seine Sicherheit nicht von politischen Stimmungen oder strategischen Prioritäten in Washington abhängig machen. „Partnerschaften sind wichtig. Aber Sicherheitspolitik darf niemals auf Hoffnung gebaut sein“, so Streit.

Der FREIE WÄHLER-Europaabgeordnete fordert daher einen klaren Kurswechsel:
„Kein europäisches Geld mehr für amerikanische Waffen. Schluss mit der Selbstentmündigung. Europäische Mittel müssen konsequent in europäische Verteidigungssysteme fließen, Systeme, die wir selbst entwickeln, kontrollieren, warten und im Ernstfall auch eigenständig einsetzen können.“

Eine eigenständige europäische Rüstungsindustrie sei nicht nur eine Frage der Sicherheit, sondern auch der wirtschaftlichen Stärke. „Jeder Euro, der in europäische Verteidigung fließt, stärkt unsere technologische Kompetenz, sichert Arbeitsplätze und erhöht unsere strategische Unabhängigkeit.“

Abschließend macht Streit deutlich:
„Wer Europa schützen will, muss Europa stark machen, nicht abhängig.“