Statement zum Internationalen Tag der Menschenrechte - MdEP Engin Eroglu

 

Statement zum Internationalen Tag der Menschenrechte - MdEP Engin Eroglu

Engin Eroglu, Europaabgeordneter FREIE WÄHLER




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Der Internationale Tag der Menschenrechte wird jedes Jahr am 10. Dezember gefeiert. Er erinnert an den Tag, an dem 1948 die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedete.

Besonders in Zeiten der COVID-19-Pandemie müssen wir uns daran erinnern uns für den Schutz der Menschenrechte und gegen Ungleichheiten, Ausgrenzung und Diskriminierung einzusetzen. Das gilt sowohl für unser Zusammenleben in Deutschland als auch international.

Erst Anfang dieser Woche hat die EU ein Signal dafür gesetzt, indem sie ein neues politisches Instrument gegen schwere Menschenrechtsverletzungen verabschiedet; den EU Magnitsky Act. Auch wenn Sanktionen der letzte und nicht der erste Schritt sein müssen, gibt dieser Mechanismus der EU die Möglichkeit auf besonders schwerwiegende Verletzungen der Menschenrechte wie Sklaverei, Folter und systematische sexuelle Gewalt zu reagieren. So können zum Beispiel mit Hilfe dieses Sanktionsregimes Reiseverbote gegen Verantwortliche erlassen oder ihr Vermögen eingefroren werden. Auch wenn die Entscheidungen einstimmig und nicht mit qualifizierter Mehrheit getroffen werden müssen, ist ein wichtiger, aber auch längst überfälliger Schritt.

Wir können nicht länger untätig zusehen wie Menschenrechte wie in Xinjiang oder Hongkong systematisch verletzt und mit Füßen getreten werden. Verantwortliche egal, ob Einzelpersonen oder Organisationen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Dafür müssen der Schutz und die Verteidigung der Menschenrechte eine Priorität sein und das nicht nur am internationalen Tag der Menschenrechte, sondern zu jeder Zeit.

 

 

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