Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender FREIE WÄHLER, zu den schrecklichen Ereignissen in Solingen: „Eine andere Innen- und Migrationspolitik, die sich an den Interessen unserer Sicherheit orientiert und nicht an falsch verstandener Toleranz, ist der Schlüssel zur Sicherheit in unserem Land. Wir müssen über Tätermilieus reden und darüber, wie wir diese trockenlegen, nicht über Taschenmesser. Gewalttaten durch nicht integrierte Zuwanderer und Islamismus sind eine zunehmende Gefahr für unsere Sicherheit.“
Und weiter: „Unsere westliche Art zu leben ist immer mehr in Gefahr. Konzerte und Feste werden abgesagt oder in Hochsicherheitszonen verwandelt. Frau Faeser warnt zu Recht vor ‚Spaltung‘. Sie verschließt die Augen aber vor den wahren Problemen und tut nicht, was sie tun müsste in Bezug auf Sicherung der Grenzen, Vorgehen gegen Tätermilieus und Abschiebungen.
Was tut die Bundesregierung gegen diese ‚Spaltung‘? Sie diskutiert über die Klingenlängen von Taschenmessern. Das ist Symbolpolitik. Nur die richtige Analyse führt zur richtigen Therapie. Die Ampel möchte uns aber Placebos verabreichen.“
Aiwanger: „Hat denn der Terror in den letzten Jahren deshalb zugenommen, weil die erlaubte Klingenlänge von 6 cm auf 12 cm erhöht wurde? Nein. Der Terror nimmt deshalb zu, weil zigtausende illegale Einwanderer nach Deutschland hereingelassen wurden, unter denen sich Gewalttäter und solche befinden, die sich als ‚Soldaten des Islamischen Staates‘ sehen und Ungläubige töten sowie Angst verbreiten, um unsere Art zu leben zu verändern.“
„Wir sehen in Afghanistan, dass Frauen aus der Öffentlichkeit verschwinden sollen, dass Menschen nicht mehr singen, sich nicht westlich kleiden oder feiern sollen oder dürfen. Deshalb gibt es Anschlagspläne in Europa auf Konzerte, Weihnachtsmärkte und Feste, um auch unser Land und unsere Lebensgewohnheiten zu verändern, und die Freiheiten durch Intoleranz zu ersetzen.“