Senden...Target-2-Forderungen Deutschlands steigen auf über 615 Mrd. Euro
Hubert Aiwanger
Aiwanger: Euroraum kommt in immer größere Schieflage
Der drastische Anstieg der deutschen Target-2-Forderungen an die Europäische Zentralbank (EZB) zeigt nach den Worten des Bundesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger, dass der Euroraum in immer größere Schieflage gerät und auf absehbare Zeit sogar kippen könnte. Aiwanger: „Deutschland liefert immer mehr Waren und Dienstleistungen an verschuldete Euroländer und bekommt kein Geld dafür. Wir bezahlen unsere Exporte selbst und freuen uns darüber, dass wir so viel Aufträge und Arbeit haben. Gleichzeitig verlieren unsere Handelspartner immer mehr an Wettbewerbsfähigkeit. Wir arbeiten uns zu Tode und Empfängerländer wie Spanien oder Griechenland haben massive Arbeitslosigkeit, Spaniens Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 50%. Das derzeitige Eurosystem hat einige massive Konstruktionsfehler. Entweder diese werden behoben oder das System geht kaputt, nachdem wir kaputtgegangen sind.“
Die Target-2-Forderungen bedeuten, dass die deutsche Bundesbank Forderungen an die EZB hat, weil die Bundesbank Geld an heimische Lieferanten auszahlen muss, welche deutsche Waren ans Ausland liefern. Im Gegenzug erhalten z.B. spanische oder griechische Kunden, welche diese Waren kaufen, von ihrer jeweiligen Bank Kredit, welche sich über ihre Zentralbanken und am Ende über die EZB refinanzieren. Es fließt aber kein Geld aus Griechenland oder Spanien nach Deutschland oder auch nur zur EZB. Damit hat die deutsche Bundesbank Forderungen an die EZB, bekommt aber kein Geld, die EZB hätte Forderungen an griechische oder spanische Zentralbanken, bekommt aber auch kein Geld. Somit zahlt Deutschland seine Exporte selbst und wird dieses Geld auch niemals mehr wiedersehen, weil die Summen mittlerweile völlig aus dem Ruder gelaufen sind, allein innerhalb des letzten Jahres hat sich die Summe verdoppelt, auf mittlerweile über 615 Mrd. Euro.
Aiwanger: „Die Wettbewerbsfähigkeit der schwachen Euroländer muss gesteigert werden, es müssen dort Waren und Dienstleistungen produziert werden, die man exportieren kann. Sonst zerbricht die Eurozone.“
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Sehr geehrter Herr Aiwanger,
sehr gut, dass Sie auch die Target-Salden thematisieren. Diese Salden sind tatsächlich Risikopositionen. Der Konstruktionsfehler lässt sich durch Stellung von Sicherheiten für diese Forderungen beheben, wie dies im FED-System der USA gehadhabt wird. Dieses ist notwendig, da nicht damit zu rechnen ist, dass diese Ungleichgewichte kurzfristig verschwinden und es auch immer wieder zu solchen Ungleichgewichten kommen kann. Das bestehende EURO-System ist komplett zu reformieren:
- Keine Rettungsschirme (Vergemeischaftung von Schulden)
- Rückgabe der Währungssouveränität an überschuldeten Staaten, die ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen (anstelle der unfriedenstiftenden Eingriffe in die Souveränität der Nationalstaaten)
- Verpflichtung der EZB, ausschließlich der Aufgabe zur Sicherstellung einer stabilen Währung nachzukommen (Inflationsbekämpfung, die indirekte Staatsfinanzierung per Notenpresse muss ausgeschlossen werden)
Nur über politischen Druck der Wähler werden Reformen in der EU-Politik umsetzbar sein.
Ich wünsche den FREIEN WAHLERN viel Erfolg.
Viele Grüße
Andreas Zehnter
Dieser Analyse von Herrn Aiwanger stimme ich uneingeschränkt zu. Vielen Dank! Vernünftige Analysen und eine ausgewogene Sicht, Blicke und das Denken an Werte über das Bestehende, den „Mainstream“ oder eine Wahlperiode hinaus, und die Gewichtung ökonomischer Prinzipien - wofür früher Parteien wie CDU/CSU oder FDP einmal standen - sind leider recht selten geworden. Ich freue mich immer wieder, dies bei den Freien Wählern zu finden - möge es so bleiben. Die Darstellung von Herrn Aiwanger stellt meiner Meinung nach schlicht und ergreifend die traurige Realität dar. Ich würde aber noch weiter gehen und die tieferliegenden Ursachen betrachten wollen.
Aufgrund eines immer weiter wachsenden Brüsseler Bürokratismus und Zentralismus fehlen dem gesamten Euroraum die Austarierungsmöglichkeiten, wie sie früher (vor der Währungsunion) bestanden. Insbesondere der Gemeinschaftseuro band stark unterschiedliche Kulturen, Traditionen, Rechtsräume und Auffassungen währungspolitisch - höchst gefährlich - zusammen. Außerdem: Währung ist nie einfach nur Währung im geldpolitischen Sinn, sondern immer auch ein Stück weit Identität und Symbol - diese Weisheit jedoch scheint leider in der Elite der Entscheider nicht bzw. nicht ausreichend vorhanden zu sein.
Durch einen sich zunehmend vereigendynamisierenden Schuldensozialismus gräbt man Gerechtigkeits-, sowie ökonomisch und marktwirtschaftlich gesunden Prinzipien förmlich immer mehr das Wasser ab. Natürlich muss Produktivität, Handel, Ökonomie, Zuversicht, Hilfe zur Selbsthilfe usw. in den schwachen europäischen Räumen aufgerichtet werden und es müssen Anreize dafür geschaffen werden, doch in Wirklichkeit geschieht das Gegenteil genau so, wie Herr Aiwanger dies höchst zutreffend formuliert. Damit einhergehend werden eine gesunde und ausgewogene Regionalität sowie grundlegende Prinzipien der Demokratie überall und auch hier bei uns abgebaut, die nicht nur den Bürger, sondern zunehmend auch in Schieflage geratende Kommunen "machtlos" und "frustriert" zurücklässt. Brüssel fällt eine Befugnis nach der anderen zu, der Parlamentarismus schrumpft auf allen untergeordneten Ebenen. Die Gräben der Gesellschaft reißen auf.
Es ist zu befürchten, dass in so einem Umfeld zunehmend Radikalitäten, überhöhter Nationalismus und Rechtsradikalismus, Europafeindlichkeiten, Spannungen unter den Euroländern, Anarchismus und Neokommunismus gedeihen. Nicht nur Geld und Wohlstand oder die zukünftigen Generationen sind gefährdet, sondern ganz aktuell die Grundlagen unserer freiheitlichen Gesellschaft und der europäischen Völkerfreundschaft.
Ich hoffe und wünsche den FREIEN WÄHLERN, dass man sich getraut, weiter querzudenken - insbesondere was die negativen Auswirkungen einer europäischen Zwangs-Einheitswährung „bis zum Untergang“ und des Problems der Eigendynamik des Zinses sowie ausufernder Spekulationen (z.B. „Derivate“ – also sozusagen „Wetten“ auf die Zukunft) und des jetzigen Hochfinanzsystems betrifft - und dass man gut dem „Bürger aufs Maul“ schaut und sich entschieden und unverdrossen weiterhin in dessen Dienst und in den Dienst der Kommunen und Regionen stellt.
In des Bürgers entscheidende Hände und zu den Kommunen und Regionen muss die Macht wieder zurückgelegt werden, ökonomische Vernunft muss wieder Einzug halten, unverantwortliche Wetten auf die unwägbare Zukunft müssen mit Mut entschieden angegangen werden, Unterschiedlichkeiten müssen begrüßt und akzeptiert werden und nicht gleichsozialisiert, sonst fliegen uns alsbald die Trümmer einer einstmals gedeihenden Demokratie und europäischen Völkerfreundschaft um die Ohren, fürchte ich. Die Frage ist, ob es nicht eigentlich schon zu spät ist. Aber vielleicht ist ja das Glas auch halbvoll statt halbleer...
Die Piraten, die doch eigentlich nichts weiter können, als mit dem Internet-Thema zu punkten sowie Jungwähler und Traditions- und Autoritätsablehner anzusprechen, braucht es doch gar nicht, damit sich etwas bewegt. Es gibt meiner Meinung nach mit den FREIEN WÄHLERN eine viel bessere Alternative mit vernünftigen und in den Regionen und Ländern bewährten und politisch erfahrenen Bürgervertretern.
In diesem Sinne wünsche ich gute Arbeit, gutes Gelingen und viel Erfolg.
Freundliche Grüße,
A. W. A.