GEMEINSAME VERTEIDIGUNG ALS NEUE EUROPÄISCHE CHANCE BEGREIFEN

Europäische Zusammenarbeit vertiefen – Regionale Kompetenzen erhalten

Delegation des FREIE WÄHLER BFA Wehrpolitik (v.l.n.r.) Stephan Wefelscheid, Bundesjustiziar FREIE WÄHLER, Hans Martin Grötsch, Vorsitzender des BFA Wehrpolitik, Martin Söll, Mitglied des BFA Wehrpolitik, Arne Gericke, FREIE WÄHLER Europaabgeordneter, Gregor Voht, stellvertretender Bundesvorsitzender FREIE WÄHLER

BRÜSSEL/BERLIN. PESCO - fünf Buchstaben, die für den Einstieg in eine gemeinsame Europäische Verteidigungspolitik stehen: In einer „ständigen strukturierten Zusammenarbeit“ wollen 23 der 28 EU-Mitgliedstaaten ihre Verteidigungspolitik künftig besser koordinieren und verzahnen. Im November 2017 wurde diese Permanent Structured Cooperation, kurz PESCO, in Brüssel ratifiziert.

Um sich vor Ort über PESCO und die damit einhergehenden Ziele und Vorstellungen zu informieren, traf sich nun auf Einladung des FREIE WÄHLER Europaabgeordneten Arne Gericke eine Delegation des FREIE WÄHLER Bundesfachausschusses (BFA) Wehrpolitik in Brüssel. „PESCO kann zu einer echten Chance für Europa werden - wenn man es richtig anpackt“, sagt Hans Martin Grötsch, Vorsitzender des BFA Wehrpolitik.

Bei zahlreichen Gesprächen - unter anderem mit der Vorsitzenden des zuständigen Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Anna Fotyga – wurde intensiv über die Anliegen und Anregungen der Delegierten diskutiert: „Der nächste Schritt muss jetzt sein, der Absichtserklärung einer vertiefenden europäischen Zusammenarbeit auch Taten folgen zu lassen und die Bereiche klar zu definieren, auf denen die geplante militärische Zusammenarbeit konkret stattfinden soll“, so Grötsch.

Die im Rahmen von PESCO beschlossenen 15 militärischen Pilotprojekten - von der koordinierten Cyber-Abwehr über ein gemeinsames medizinisches Kommando und ein Exzellenzzentrum für EU-Ausbildungsmissionen bis hin zum „militärischen Schengen“ zum ungehinderten Transport von Soldaten und militärischer Ausrüstung innerhalb Europas -  können nach Ansicht des BFA für Wehrpolitik eine zukunftsfähige Ausrichtung der europäischen Verteidigung einleiten. Bedenken äußerten die Delegierten jedoch im Hinblick auf die Einrichtung eines „Headquarters (HQ)“ in Brüssel: „Erfahrene Führungsstellen wie etwa in Ulm sollten unbedingt erhalten bleiben“, so Grötsch.

Auch für Gericke ist klar: „Eine europäische Sicherheitspolitik muss flexibel bleiben und fest in den nationalen Armeen verankert sein. Ein Brüsseler Wasserkopf bedeutet von Beginn an ein Scheitern des Vorhabens. Die Kompetenz und Exzellenz liegt in der Truppe - nicht auf dem Brüsseler Schreibtisch. Dort muss sie auch bleiben.“ Gemeinsam mit Grötsch kündigte Gericke die Erarbeitung eines „detaillierten EU-Verteidigungskonzeptes der Freien Wähler“ an: „Wir werden als sicherheitspolitische Partei Deutschlands Maßstäbe in der sachorientierten Europapolitik setzen und die begonnene „strukturierte Zusammenarbeit“ durch eine „politische Zuarbeit“ begleiten.