FREIE WÄHLER warnen: Akzeptanz der Energiewende droht zu kippen

Aiwanger zu Windkraftanlagen: „Kommunen besser einbinden!“

Die FREIEN WÄHLER treten weiterhin für die Energiewende im Allgemeinen und den Ausbau der Windkraft im Besonderen ein. Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger betont zugleich, wie wichtig es sei, dass die Bürger in die Entscheidungsabläufe ausreichend eingebunden würden und die Kommunen ein größeres Mitspracherecht bekämen.

Die FREIE WÄHLER fordern die Bundesregierung auf, die Steuerungsmöglichkeiten der Kommunen in der Bauleitplanung für Windkraftanlagen zu stärken. Ende Mai erlebte Aiwanger bei einem Ortstermin in dem kleinen oberpfälzischen Ort Wolfsfeld die ganz praktischen Probleme bei der Umsetzung der Energiewende: Dort wurden bzw. werden zunächst fünf Windräder im Einvernehmen mit den Bürgern gebaut, doch inzwischen befürchten die Anwohner, dass die Zahl am Ende auf 15 steigen könnte. Dies wollen sie nun nicht mehr akzeptieren.

In Hubert Aiwanger finden die Bürger einen überzeugten Fürsprecher, denn: „Man muss es honorieren, wenn Menschen ihren Beitrag zur Energiewende leisten und dafür eine gewisse Belastung auf sich nehmen. Derjenige, der einem Windrad in seiner Umgebung zustimmt, darf später für seine Bereitschaft nicht bestraft werden, indem man ihm womöglich einen ganzen Windpark vor die Nase setzt.“

Es sei entscheidend, so Aiwanger, dass die Kommunen vom Gesetzgeber in der Bauleitplanung für Windräder mit besseren Instrumenten ausgestattet würden. „Sonst droht die Akzeptanz der Energiewende in der Bevölkerung zu kippen“, mahnt Aiwanger. „Die FREIEN WÄHLER wollen das unbedingt verhindern.“

Der FREIE WÄHLER-Vorsitzende plädiert dafür, das Thema Mindestabstand nicht stur zu regeln: „Es kann Standorte geben, wo ein Abstand von 600 bis 1.000 Metern möglich ist. Anderswo sind vielleicht 1.500 Meter nicht akzeptabel.“