FREIE WÄHLER: TTIP bedroht Regionalität

Aiwanger am 30.6. am Berliner Alexanderplatz

Die FREIEN WÄHLER sehen im geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen
Europa und den USA eine Bedrohung bewährter Standards und der Regionalität.
Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER und
Landtagsabgeordneter in Bayern ruft die Politik dazu auf, "erst zu denken,
dann zu handeln. Und wer meint, unbeschränkten Handel betreiben zu können
ohne Rücksicht auf massive Kollateralschäden, der schadet unserer
Gesellschaft."

Aiwanger verweist auf die über Jahrzehnte erarbeiteten Standards in
Deutschland und Europa, die durch TTIP in Gefahr geraten: gesunde
Lebensmittel ohne Hormon- und Gentechnik, Arbeitsschutzbestimmungen,
Umweltschutzstandards, Meisterbrief im Handwerk, Schutz der öffentlichen
Daseinsvorsorge vor Raubbau durch private Gewinnmaximierung,
Rechtssicherheit durch ordentliche Gerichte anstatt geplanter
internationaler Schiedsgerichte, Vorrang des Gemeinwohls vor
Gewinnerwartungen von Investoren mit Klagerecht.

Verärgert ist Hubert Aiwanger über die "Stumpfsinnigkeit der schwarz-roten
Bundesregierung, die vor lauter Dollarzeichen in den Augen nicht mal mehr
die Warnungen der eigenen Parteibasis und der Bürger wahrnimmt. Man verkauft
die Heimat, wenn man TTIP so unterschreibt wie der derzeitige
Verhandlungsstand ist."

Um die Öffentlichkeit auf die Fehlentwicklung in Bezug auf die
Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Tisa aufmerksam zu machen spricht Hubert
Aiwanger am 30.6. ab 13 Uhr in Berlin auf dem Alexanderplatz. Am Rande der
Veranstaltung werden auch Flyer verteilt.

Die FREIEN WÄHLER haben im bayerischen Landtag im Herbst 2013 als erste auf
die Gefahren von TTIP hingewiesen und mit Hubert Aiwanger fanden schon
mehrere Veranstaltungen zu TTIP statt, unter anderem öffentliche
Kundgebungen in München und Würzburg.