FREIE WÄHLER: Deutschland muss für Frieden und Sicherheit mehr tun

Bundeschef Aiwanger: "CDU und CSU haben die Bundeswehr ruiniert"

Die Verteidigungsminister mit Adelstitel haben nach Ansicht der FREIEN WÄHLER die Bundeswehr kaputtgemacht und uns weltweiten Hohn eingebracht. Bundeschef Hubert Aiwanger erinnert auch an das Versprechen der Bundesregierung, dass das eingesparte Geld durch Abschaffung der Wehrpflicht anschließend der Ausrüstung zu Gute kommt. Doch Fehlanzeige.
 
Aiwanger: "CDU und CSU haben mit ihren ministeriellen Selbstdarstellern die Bundeswehr an den Rand der Einsatzfähigkeit gebracht. Einsätze in Krisenregionen zur Abwehr von Völkermord und humanitären Katastrophen werden auch künftig nötig sein. Es ist verantwortungslos, junge Staatsbürger in Uniform zu solchen Einsätzen zu schicken, wenn die Ausrüstung und Betreuung nicht optimal ist. Hier muss dringend nachgebessert werden."

Gleichzeitig fordert Aiwanger aber, sich künftig besser zu überlegen, wo man sich einmischt: "Wir können nicht überall mitmachen oder dulden, dass Revolutionen angezettelt werden, wenn wir die Folgen nicht beherrschen können und die Menschenrechtslage am Ende schlechter ist als vorher. Das systematische Destabilisieren ganzer Regionen muss ein Ende haben." 

Tragfähige Wirtschaftsbeziehungen und ehrlich gemeinte Entwicklungspolitik, welche auch zulasse, dass sich Länder wirtschaftlich und gesellschaftlich entwickeln, sei in vielen Fällen die beste Sicherheitspolitik.