Dirk Niebel in Punkto Vorbild eine Fehlbesetzung

FREIE WÄHLER hinterfragen die persönliche Eignung des FDP-Ministers

Wiesbaden (wo)  In der Teppichaffäre von Entwicklungshilfeminister Niebel  sehen die FREIEN WÄHLER eine nicht hinnehmbare Verknüpfung von Amt und Privatvergnügen. „Es ist absolut unakzeptabel, dass Niebel seine privaten Einkäufe in Afghanistan vom Bundesnachrichtendienst(BND) transportieren lässt und darin einen normalen Vorgang sieht“, wertet der stellvertretende Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Walter Öhlenschläger, den in den letzten Tagen bekannt gewordenen Vorfall. Jeder Urlauber müsse den Transport seiner Urlaubsmitbringsel aus der eigenen Tasche bezahlen und da könne es nicht sein, dass sich hier ein Bundesminister besondere Privilegien herausnimmt. “Und wie in einer im dienstlichen Auftrag befindlichen Maschine des Bundesnachrichtendienstes ein „persönlicher Gefallen“ möglich sein kann, ist auch nicht erklärbar, meint Walter Öhlenschläger weiter. Niebels Ministerium hatte den Transport als persönlichen Gefallen des BND herausgestellt. Selbst wenn der Teppich als reines Frachtgut befördert worden wäre, hätte Niebel alleine für den Transport rund 300 Euro bezahlen müssen.

Eine besondere Bewertung verdiene nach Meinung der FREIEN WÄHLER auch die Tatsache, dass Niebel den Teppich direkt auf dem Vorfeld abholen ließ und somit eindeutig  versucht wurde die Zahlung der Eingangsabgaben wie Zoll und Steuer zu umgehen. Von jedem Urlauber werde erwartet, dass er sich vor der Einfuhr von Reiseandenken über die geltenden Einfuhrbestimmungen informiert. Wer aber vom Zoll  beim Schmuggeln erwischt werde der müsse üblicherweise eine Strafe zahlen. “Gleiches erwarten wir im Falle von Herrn Niebel“, so Walter Öhlenschläger abschließend.  Allerdings fragen sich viele Bürgerinnen und Bürger, ob Herr Niebel mit dem an den Tag gelegten Rechtsverständnis geeignet sei ein Ministeramt zu führen und Vorbild zu sein.

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