Senden...E-Petition gegen ESM und Fiskalpakt
Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL und Generalsekretär der FREIEN WÄHLER Bayern
Alle rechtsstaatlichen Mittel zum Kampf gegen ESM und Fiskalpakt nutzen
In Ergänzung zu einer bereits laufenden offline Massen-Petition der FREIEN WÄHLER gegen ESM und Fiskalpakt ist nun auch eine öffentliche E-Petition beim Deutschen Bundestag online zur Mitzeichnung frei geschaltet worden.
Prof. Dr. Michael Piazolo, Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der FREIEN WÄHLER Bayern: "Die FREIEN WÄHLER haben den festen Willen, mit allen rechtsstaatlichen Mitteln unserer Demokratie gegen die Ratifizierung von ESM und Fiskalpakt zu kämpfen. Wenn offensichtlich eine Vielzahl deutscher Parlamentarier in einer Art Über-Koalition auf diese Weise handeln, ohne die Interessen breiter Schichten der Bevölkerung zu respektieren, so muss man eben das Volk selbst fragen. Denn ich bin überzeugt,
- dass weder ESM noch Fiskalpakt dem Willen der Mehrheit der Bevölkerung entsprechen,
- dass durch das Verhalten der Bundesregierung fundamentale Interessen Deutschlands vernachlässigt werden und
- zudem noch die souveränen Rechte Deutschlands und seiner Parlamente unzulässig beschnitten werden."
Die FREIEN WÄHLER werden Ihren Protest jedoch nicht nur im Internet austragen, sondern rufen zusammen mit einem breiten Bündnis bürgerlicher Gruppierungen auch zu einer ersten Groß-Kundgebung am 2. Juni in München auf. Piazolo weiter: "Es sind ja nicht nur die FREIEN WÄHLER, die sich gegen diese Art der Euro-Rettungspolitik wehren. Zusammen mit etwa dem Bund der Steuerzahler, Mehr Demokratie oder auch der Zivilen Koalition gibt es ein breites Bündnis bürgerlicher Gruppierungen, die sich aktiv zur Wahrung der Demokratie und unserer verfassten Rechte einsetzen."
Im Bündnis „Europa braucht mehr Demokratie" beteiligen sich die FREIEN WÄHLER zudem an der geplanten Verfassungsbeschwerde gegen EURO-Rettungsschirm und Fiskalvertrag.
Hinweise für die Medien:
Sie erreichen die E-Petition über die Petitions-ID (Pet-ID) 24314 unter dem Link:
https://epetitionen.bundestag.de oder über den Direkt-Link:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=24314
Die Informationsseite zur EURO-Kampagne der FREIEN WÄHLER ist über diesen Link erreichbar:http://euro-petition.michael-piazolo.eu. Dort finden Sie auch die Kampagnen-Dokumente (EURO-Flyer, EURO-Petition, etc.) zum Download.
Verweis zur Webseite der Verfassungsbeschwerde: http://www.verfassungsbeschwerde.eu
Einträge(RSS)
Sehr geehrte Damen und Herren,
derzeit sind in Deutschland Politiker als Vertreter einer Versagerklasse am Werke, die entweder zu dumm sind, Ihrer Aufgabe und dem geleistetem Eid nachzukommen oder aber ein Ziel, nämlich der Zerstörung des Deutschen Volkes, verwirklichen wollen.
Durch folgende Faktoren sehe ich eine Zerstörung vitaler deutscher Interessen:
1. Schulpolitik: Orientierung nach den Dümmsten der Dummen,
2. Ausländerproblematik: Aufnahme von Ausländern in unsere Sozialsysteme in Millionenhöhe,
3. Zerstörung sämtlicher ethisch- und sittlichen Werte,
4. Zerstörung der Familie trotz Grundgesetzschutzes, z.B. Verweigerung von Betreuungsgeld für Eltern, die dem natürlichsten Bedürfnis, nämlich der Erziehung der Kinder durch die Eltern in den ersten Lebensjahren
nachkommen und dafür Opfer für die Allgemeinheit bringen sowie
5. Einführung des Euros durch den "Bimbeskanzler".
Ich gehe davon aus, daß wir, um mit de Gaulle zu sprechen, ein Europa der Vaterländer haben wollen und keinen Bundesstaat, den die jetzige "Elite" anstrebt. Der Euro stellt schlicht ein Verbrechen am Deutschen Volk dar. Ich verweise auf Target 2 -Salden, ela - Euro Druckerei durch die pigs, "Rettungsschirm" und den absolut undemokratischen ESM Vertrag, der bedeutet, daß jederzeit Geld von Deutschland abgepresst werden kann. Der Euro per Konstruktion kann bei der unterschiedlichen Wettbewerbsfähigkeit nicht funktionieren. Nach Schumpeter gehört u.a. zu Währung auch ein einheitliches Ziel eines Währungsraumes - wir werden durch Vertreter drittrangiger Volkswirtschaften wie Griechenland, Zypern, Malta, Portugal. Spanien, Italien, Irland und auch Frankreich in den europ. Institutionen majorisiert und können uns dagegen nicht wehren. Dies haben seinerzeit unsere Vertreter und auch unserer Bundespräsident Köhler klar erkannt und resigniert.
Ich hoffe sehr, daß Sie mit Ihrem Protest gegen den ESM, die Rettungsschirme und Target 2 - Salden Erfolg haben werden - Ihnen gebührt aus meiner Sicht das Bundesverdienstkreuz.
Mit freundlichem Gruß
Wolfgang Hellwig
Sehr geehrte Damen und Herren!
Seit längerer Zeit protestiere ich bei meinem Abgeordneten und Fraktionen gegen dei sogen. "Eurorettung". Ich werde Sie in der Angelegenheit nach besten Kräften unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen,
S. Schaefer
Hier meine kurze heutige mail an meinen Abgeordneten und an die Fraktionen von CDU/CSU und FDP:
Betr.: Euro-Krise, EFSF, ESM
Sehr geehrte Damen und Herren,
große Sorge herrscht bei den Bürgern in Deutschland hinsichtlich der Vertretung ihrer Interessen durch die Regierung und vor allem durch ihre Abgeordneten:
Unzureichend informiert und fachunkundig laufen sie wie Lemminge der verzweifelt lavierenden Kanzlerin und dem (geldkofferkorrupten) europaträumerischen Finanzminister hinterher in den Abgrund. Alle Maßnahmen wie EFSF, ESM, Fiskalpakt etc. sollen verschleiern, dass Recht und Gesetz bewusst gebrochen werden, um vorgeblich den Euro zu "retten". Da offensichtlich nunmehr alles vergebens scheint, soll für die "Rettung", unter völliger Verkennung der Realitäten, gar die staatliche Souveränität Deutschlands geopfert werden.
Völlig ignorant wird verkannt, dass die einzigen Länder, die sich an darauf bezogene Verträge mit den immensen finanziellen Transfer-Folgen halten werden, die sogen. "Nordländer", vornehmlich Deutschland, sein werden. Wie sagte schon De Gaulle: "Verträge sind wie Mädchen, beide haben ihre Zeit". Und die offene Frechheit der IWF-Präsidentin La Garde hinsichtlich des Bruchs der Maastricht - Verträge spricht für sich.
Kanzlerin und Finanzminister (und auch den Medien) kann zwar eine gewisse Geschicklichkeit bei der Täuschung der deutschen Bevölkerung konstatiert werden, doch auch das hat letztlich seine Grenzen.
Ich bin davon überzeugt, dass Sie bei einem "Weiter so" nach dem Aufwachen der deutschen Bevölkerung hinweg gefegt werden.
Mein Vorschlag für die bevorstehenden Abstimmungen aller Abgeordneten des Bundestages wäre: Studium des neuen, sehr sachlich-analytischen und lehrreichen Buches von Dr. Thilo Sarrazin, "Europa braucht den Euro nicht", mit anschließendem Erfolgstest. Erst danach sollte über entsprechende Euro-Angelegenheiten abgestimmt werden.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr S. Schaefer, Meppen, 05.06.12
Ich bin gegen die euro rettung weil nicht der euro sondern die Finanzwirtschaft, die Inwestmentfonds gerettet werden mit unserem steuerGeld das finde ich ist eine schweinerei.Außerdem hat Griechenland jahrelang über seine verhältnisse gelebt und Spanien hat zu viele Immobielien gebaut die niemand kauft da sage ich diese Länder sind selber schuld.Ich bin gegen eine Schuldenunion weg mit dem Euro her mit der D Mark.Deutschland würde besser dahstehen mit einer eigenen Währung.Die Politiker von CDU,SPD,FDP verarschen uns doch nur und am ende ist Deutschland Pleite und ich bekomme in 35 Jahren keine Rente.
MFG Paul Topor
WANDERERS NACHTLIED ©
Frei nach Johann Wolfgang von Goethe
Über allen Gipfeln ist Ruh´.
Im Tal krepiert leis´ die geliebte EU.
Vernehmlich sind noch Politik und Presse,
planlos wie stets, doch mit großer Fresse;
von Kompetenz indessen, kaum einen Hauch.
Geduldet euch, Leute! Balde ruhen sie auch.
G.G.