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Das Euro-Desaster(13)
Wie verblendete Politiker Europa ruinieren und unsere Demokratie zerstören
Von Matthias Elbers
ExposéDie Eurokrise ist mehr als eine bloße Staatsschuldenkrise. Es handelt sich um eine umfassende Strukturkrise der Gemeinschaftswährung. Die Politiker blenden diese Tatsache beharrlich aus. An der Währungsunion soll unverändert festgehalten werden – koste es, was es wolle. Dieser [...]
Zum Artikel »Deutschlands Kreditwürdigkeit auf „negativ“ gesetzt
FREIE WÄHLER: Eurokrise aktiv angehen – Eigenverantwortung statt Schuldengemeinschaft!
Die Ratingagentur Moody`s hat die Kreditwürdigkeit Deutschlands aufgrund der ungelösten Eurokrise von „stabil“ auf „negativ“ herabgestuft. Dies könnte bald dazu führen, dass auch Deutschland für seine Schulden höhere Zinsen bezahlen muss. Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, fordert unverzüglich ein [...]
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Bayerische Landtagsfraktion der FREIEN Wähler kämpft für Erhalt der Rechte der Länderparlamente
Aiwanger: Länder und Kommunen dürfen nicht unter der Bankenrettung leiden
Berlin / München (nh). Bei der Heutigen Pressekonferenz der FREIEN WÄHLER in Berlin bekräftigte deren Vorsitzender, Hubert Aiwanger, die Position, dass ESM und Fiskalpakt grundgesetzwidrig seien und die Bundesregierung die Sparguthaben der kleinen Leute ruiniere. Aiwanger: „Der ESM ist ein Trojanisches [...]
Zum Artikel »Verfassungsklage der FREIEN Wähler gegen Eingriff in Haushaltshoheit der Länder durch ESM/Fiskalpakt
Pressekonferenz am Do, 19.7. 10.30 in Berlin/Bundespressekonferenz
Die grundgesetzwidrigen Verträge ESM und Fiskalpakt greifen auch massiv in die Haushaltsrechte der Bundesländer ein. Dieser Aspekt der verantwortungslosen „Euro-Rettungsschirmpolitik“ wurde bisher nicht gewürdigt. Den Ländern wurde lediglich in Aussicht gestellt, dass der Bund möglicherweise teilweise für finanzielle Folgen der Rettungsschirme Ausgleich leisten [...]
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